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BGH, 23.11.1966 - VIII ZR 55/66 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist - Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.11.1957 - VIII ZB 14/57
Wiedereinsetzung nach Armenrechtsverweigerung
Auszug aus BGH, 23.11.1966 - VIII ZR 55/66
Die Entscheidung hängt, wie das Berufungsgericht zutreffend ausführt, davon ab, ob der Beklagte durch eine vernünftigerweise begründete Annahme, daß die Voraussetzungen für die Bewilligung des Armenrechts gegeben seien, an der rechtzeitigen Einlegung der Berufung verhindert war (BGHZ 26, 101 f [BGH 26.11.1957 - VIII ZB 14/57]).